„Die ,Giftliste‘ des Finanzministeriums bedroht das Land Baden-Württemberg mit einem kulturpolitischen Fiasko“, sagte die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Kurtz MdL, am Dienstag (29. Mai) in Reaktion auf Medienberichte, wonach die Landesregierung massive Einsparungen im Bereich von Kunst und Kultur plant.

„Noch im Zuge der Haushaltsaufstellung wurde der Geist der Kunstkonzeption, die von der CDU-geführten Landesregierung erarbeitet und im Jahr 2010 einstimmig vom Landtag verabschiedet wurde, von Grün-Rot beschworen. Mehr noch, der Kunst- und Kulturhaushalt wurde zu Beginn dieses Jahres im Zuge sprudelnder Steuermehreinnahmen deutlich erweitert. Damit wurden bei den Kulturschaffenden im Land große Erwartungen geweckt, die nun, kein halbes Jahr später, wie eine schillernde Seifenblase jäh zu zerplatzen drohen.

Die Aussagen der Landesregierung über die Fortsetzung der Kulturpolitik und zum Konsens über die Kunstkonzeption werden damit als reine Lippenbekenntnisse entlarvt“, zeigte sich die Kulturpolitikerin entsetzt. „Das Land muss seiner Verantwortung im Kunst- und Kulturbereich gerecht werden“, so die eindringliche Aufforderung der Kulturpolitikerin.

Kurtz wies darauf hin, dass die Kulturausgaben in Baden-Württemberg ein Prozent des gesamten Etats ausmachen. „Mit Streichungen in diesem Bereich kann man keinen Landeshaushalt sanieren, aber man kann extrem viel Porzellan zerschlagen“, so Kurtz. Beispielsweise sei die angeblich angedachte Streichung von 20 Prozent bei allen Landesmuseen völlig willkürlich und werde dazu führen, dass renommierte Häuser mit einer Strahlkraft weit über Baden-Württemberg hinaus arbeitsunfähig würden. Kurtz forderte die Kunstministerin Bauer auf, sich entschieden gegen die Planungen des SPD-geführten Finanzministeriums zu stemmen. „Retten Sie den Kulturstandort Baden-Württemberg! Verschleudern Sie nicht das Erbe aus jahrzehntelanger vorbildlicher Politik CDU-geführter Landesregierungen!“, forderte Sabine Kurtz.