Berlin, 27. August 2012

An die Mitglieder der CDU Deutschlands
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
der Bundesvorstand hat heute den Leitantrag „Starkes Deutschland. Chancen für Alle!“ an den Parteitag der CDU Deutschlands beraten und beschlossen, der Anfang Dezember 2012 in Hannover stattfinden wird.
 
Bereits zu Beginn des Jahres hatten wir uns - auch in Vorbereitung des Parteitages - vorgenommen, intensiv über die Frage zu diskutieren, wie wir die gute wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands zum Nutzen aller für die Zukunft verstetigen können. Unser Land steht heute gut da: Noch nie hatten so viele Menschen einen Arbeitsplatz wie heute. Das starke Wirtschaftswachstum in den letzten Jahren hat die Einbußen der Krise wieder ausgeglichen. Aber wir sehen auch neue Herausforderungen: Gerade angesichts einer sich stark verändernden Bevölkerungsstruktur und der zunehmenden Globalisierung sind wir gefordert, Antworten zu finden, wie auch in Zukunft wettbewerbsfähige Arbeitsplätze geschaffen werden und die Menschen in Freiheit und Wohlstand sicher leben können.
 
Hierzu hat der Bundesvorstand eine Kommission eingesetzt. Ihr gehörten fast 50 Mitglieder an, die aus den Landesverbänden, Bundesvereinigungen und Sonderorganisationen entsandt worden sind. Daneben konnten wir weitere Experten für die Mitarbeit in der Kommission gewinnen, wie etwa Prof. Dr. Beatrice Weder di Mauro (Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre), Ingrid Sehrbrock (Stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes), Otto Kentzler (Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks) und Roland Koch (Vorsitzender des Vorstandes der Bilfinger Berger SE).

Einbezogen hat die Kommission dabei auch die Ergebnisse der Mobilitätskommission der CDU Deutschlands unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten des Freistaats Sachsen, Stanislaw Tillich. Auftrag der 30-köpfigen Mobilitätskommission war es, einen Bericht für den Bundesvorstand zu erstellen, in dem Antworten auf die vielfältigen Fragen zur Zukunft des Verkehrs gegeben und Lösungsvorschläge für eine nachhaltige und verlässliche Finanzierung aufgezeigt werden. Diesen Bericht hat Stanislaw Tillich ebenfalls heute auf der Bundesvorstandssitzung vorgestellt.
 
Der Bericht hält fest, dass ausreichende und leistungsfähige Verkehrswege mit Blick auf zukünftiges Wachstum und Wohlstand unverzichtbar sind. Er betont die Notwendigkeit, Erhalt und Ausbau der Infrastruktur zu stärken und hier eine besondere Priorität für die Zukunft zu setzen. Dabei ist eine große Herausforderung für die Mobilität der Zukunft die Bewältigung der stetig wachsenden Verkehrsmengen.
 
Gern möchte ich Sie ermuntern, möglichst zahlreich an den anstehenden Regionalkonferenzen teilzunehmen, auf denen wir uns auch mit den Aussagen des Leitantrags beschäftigen können, bevor der Parteitag dazu berät und beschließt. Ermuntern möchte ich Sie auch zu einem offenen Dialog über unseren Antrag mit allen interessierten gesellschaftlichen Gruppen vor Ort. Bitte diskutieren Sie mit möglichst vielen in Ihrer Heimat, in der Familie, im Freundes- und Kollegenkreis über unser „Starkes Deutschland“ und „Chancen für Alle!“.
 
Unter dem Motto „Meine Idee. Unser Antrag. Für Deutschland“ haben wir bereits zu Beginn der Antragsarbeit allen Mitgliedern die Möglichkeit in unserem Mitgliedernetz www.cduplus.de/ eröffnet, sich aktiv zu beteiligen – mit Anregungen, Ergänzungen und Bewertungen zu den Kernthemen des Antrags. Die Anregungen aus der Netzgemeinde haben wichtige Impulse in der Antragsdiskussion gesetzt. Nun, nach der Beschlussfassung im Bundesvorstand, werden wir die Online-Beteiligung für alle CDU-Mitglieder mit der Möglichkeit fortsetzen, konkrete Änderungsvorschläge zum Antragstext einzureichen, die in das Antragsverfahren einbezogen werden. Den genauen Ablauf und alle wichtigen Informationen zu dieser Beteiligungsmöglichkeit erhalten Sie in einer gesonderten E-Mail.
 
Ich freue mich auf eine intensive Debatte in unserer Partei.
 
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
 
Hermann Gröhe MdB