Clemens Binninger MdB und Sabine Kurtz MdL tragen sich in das Gedenkbuch der KZ-Gedenkstätte Leonberg ein.

Auf Einladung der Gedenkstätteninitiative besuchten die CDU-Abgeordneten Clemens Binninger und Sabine Kurtz die KZ-Gedenkstätte in Leonberg. Neben der Besichtigung und der Arbeit der Initiative war auch der „NSU“-Untersuchungsausschuss Anlass und Gegenstand des Termins und der Gespräche.
Die KZ-Gedenkstätte im ehemaligen Engelbergtunnel, die 2001 eingeweiht wurde, wird heute von einem Verein mit rund 80 Mitgliedern getragen. Bei einem Rundgang erläutert Eberhard Röhm, einer der Väter und jetzt stellvertretender Vorsitzender der Gedenkstätteninitiative, den CDU-Abgeordneten, wie die einzelnen Stationen und Elemente der Gedenkstätte an das Schicksal von 3000 Menschen aus 24 Nationen erinnern, die als KZ-Häftlinge unter unmenschlichen und unerträglichen Bedingungen in den letzten beiden Kriegsjahren Flugzeugtragflächen für die Firma Messerschmidt herstellen mussten. Dabei kamen fast 400 Häftlinge in Leonberg ums Leben, mehr noch in Sterbelagern und auf dem Todesmarsch.

Sabine Kurtz, Mitglied im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung, die die KZ-Gedenkstätten in Baden-Württemberg beratend und finanzierend begleitet, und Clemens Binninger zeigten großen Respekt und Anerkennung vor der Arbeit der Leonberger KZ-Gedenkstätteninitiative. Ähnlich  wie die zweite KZ-Gedenkstätte in ihrem Wahlkreis in Gäufelden-Tailfingen legt auch die Leonberger Initiative einen Schwerpunkt auf die Arbeit mit Schülern: „Die Bedeutung dieses konkreten Beispiels am eigenen Wohnort ist nicht hoch genug einzuschätzen, um die Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte im Bewusstsein zu halten“, so Kurtz und Binninger.

Neben der Erinnerung und der Aufarbeitung der Vergangenheit war auch die Bekämpfung des Rechtsextremismus in der Gegenwart ein Thema des Gesprächs mit den Abgeordneten. Dazu berichtete Clemens Binninger über die Arbeit im „NSU“-Untersuchungsausschuss (NSU-Nationalsozialistischer Untergrund) des Bundestages. Binninger machte deutlich, dass das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden und Justiz in Deutschland durch die NSU-Verbrechensserie erschüttert wurde. Der NSU wird mit zehn Morden, zwei Sprengstoffanschlägen und zahlreichen Banküberfällen in Verbindung gebracht. Dabei blieben die Täter zehn Jahre unentdeckt. Es müsse allen Hinweisen auf Fehler bei der Arbeit der Behörden nachgegangen werden, so Binninger, der die Ausschussarbeit der Unionsfraktion leitet.   
In der kommenden Woche wird sich der Untersuchungsausschuss mit dem Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn beschäftigen.  „Der Heilbronner Polizistenmord ist ein Fall, bei dem eine ganze Reihe von Fragen ungeklärt sind. Warum wurde nach neun Morden an Kleinunternehmern mit Migrationshintergrund eine Polizistin Opfer? Warum Heilbronn als Tatort?“ Wer konnte wissen, dass die Polizei gelegentlich auf der Theresienwiese Pause macht?, so Binninger. Das seien nur einige der offenen Fragen.

Binninger und Kurtz waren sich mit den Gesprächsteilnehmern einig, dass die Bekämpfung des Rechtsextremismus eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die nicht vernachlässigt werden darf.