Beim Energie-Diskussions-Parteitag der Kreis-CDU am 17. März in Hildrizhausen spricht Bürgermeister Matthias Schöck ein Grußwort. "Darüber freue ich mich sehr", erklärt dazu der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach. Schöck knüpfe damit an eine Tradition seiner Kolleginnen und Kollegen im Landkreis Böblingen an, bei solchen Veranstaltungen seine Gemeinde persönlich vorzustellen. "Daß der Bürgermeister dazu sogar seinen obligatorischen Einsatz bei der am gleichen Tag stattfindenden Markungsputzete unterbricht, finde ich toll. Er braucht sich auch nicht extra umzuziehen, sondern kann ruhig in Arbeitskleidung kommen. Denn bei uns Schwaben ist ja üblich, daß man Samstags um Haus und Hof herum schafft. Dazu zählt natürlich auch eine Ortsputzete", unterstreicht Heubach. - Der Energie-Diskussions-Parteitag des CDU-Kreisverbandes Böblingen beginnt am Samstag, 17. März um 10 Uhr im "Schönbuchsaal" in Hildrizhausen.

Mit einem geistlichen Impuls von Pfarrer Andreas Roß beginnt am Samstag, 17. März der Energie-Diskussions-Parteitag des CDU-Kreisverbandes Böblingen in Hildrizhausen. Roß ist evangelischer Pfarrer der Schönbuch-Gemeinde. Der Parteitag beginnt am 17. März punkt 10 Uhr im "Schönbuchsaal" in Hildrizhausen. "Mit dem geistlichen Impuls setzen wir bewusst eine gute Tradition im CDU-Kreisverband Böblingen fort, uns auch zum Auftakt von Parteitagen auf unsere christlichen Wurzeln und die christliche Botschaft zu besinnen", betont der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach. Ein besonderes Dankeschön gelte der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden von Hildrizhausen, Corinna Gauß, auf deren Initiative hin Pfarrer Roß spontan zugesagt habe.

Für eine umgehende Abschaffung der Praxisgebühr hat sich der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach ausgesprochen. Die vor über acht Jahren eingeführte Gebühr in der gesetzlichen Krankenversicherung komme den Patientinnen und Patienten nicht zugute, verursache einen großen bürokratischen Aufwand in den Arztpraxen und habe keinerlei Steuerungswirkung. Auch im Blick auf die prall gefüllten Rücklagen der Krankenkassen sei eine Beibehaltung nicht mehr vermittelbar. Deshalb sei es der richtige Ansatz, die Praxisgebühr so schnell wie möglich abzuschaffen. "Einen Sinn habe ich dahinter ohnehin nie gesehen, vielmehr ist die Praxisgebühr nach meiner Meinung von vorneherein eines der zahlreichen Abkassiermodelle gewesen", erklärt Heubach in einer Pressemitteilung.
Im Rahmen ihrer "Zukunftsoffensive" diskutieren die Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Böblingen schwerpunktmässig über das Thema "Energie". Dazu veranstaltet der CDU-Kreisverband am Samstag, 17. März ab 10.00 Uhr im "Schönbuchsaal" in Hildrizhausen einen Dikussions-Parteitag, zu dem nicht nur die Mitglieder, sondern auch interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind. "Unser Ziel ist es dabei, Antworten zu finden und zu formulieren, wie wir den Spagat zwischen gesellschaftlicher Akzeptanz, bezahlbaren Energiepreisen, Versorgungssicherheit und Klimaschutz mit einer zielgerichteten Energiepolitik der Zukunft schaffen", erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach. Gerade die CDU im Landkreis Böblingen sei eine lebendige Mitgliederpartei, die sich der bürgerlichen Mitte zugehörig fühle, und aus diesem Grunde das Thema Energie nicht zuletzt auch im Rahmen ihrer sozialen Verantwortung betrachte. "Reine Abnickpolitik oder eine ausschliesslich ideologisch fixierte Betrachtungsweise bringen uns hier nicht weiter", betont Heubach. Zum Auftakt der Diskussionen, die in Workshops vertieft werden sollen, stellt der Landtagsabgeordnete und energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Paul Nemeth, das kürzlich vorgelegte Energiekonzept seiner Fraktion vor. Ein weiterer Punkt der Zukunftsoffensive sei die künftige Ausrichtung der CDU-Arbeit auf Landesebene, zu dem die Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Böblingen bereits "eine sehr bedeutsame Vorarbeit" geleistet hätten, erklärt Heubach weiter. Darauf will der Kreisvorsitzende zum Schluß des Diskussionsparteitags in Hildrizhausen, der gegen 14.30 Uhr beendet sein soll, eingehen.

In einem Brief an den baden-württembergischen Verkehrsminister Hermann forderte der CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth die rasche Aufklärung der erneuten Verzögerung beim Bau der Nordumfahrung Darmsheim. Laut Aussagen des Darmsheimer Ortsvorstehers Wolfgang Treftz ist eine Freigabe des Verkehrsministeriums gegenüber dem Regierungspräsidium Stuttgart, um die Ausschreibung für den nächsten Bauabschnitt vornehmen zu können, immer noch nicht erfolgt.

Bereits letztes Jahr war es beim Weiterbau der Nordumfahrung Darmsheim zu Verzögerungen gekommen. Auf den Antrag Paul Nemeths bzgl. des Weiterbaus der Nordumfahrung antwortete das Verkehrsministerium, dass lediglich die Verabschiedung des Staatshaushaltsplans 2012 abgewartet werden würde. Nachdem der Haushalt jedoch längst verabschiedet und der Weiterbau immer noch nicht verfügt wurde, ist erneut fraglich, ob diese Aussage belastbar ist.

Weiterlesen ...

Der JU-Kreisverband Böblingen und der AK Europa des CDU-Kreisverbandes Böblingen durften die Tübinger Politik-Professorin Gabriele Abels in der Begegnungsstätte in Ehningen begrüßen. Der Europa-Abend reihte sich damit in die europapolitischen Bemühungen von CDU und JU im Jahr 2012
ein.
 
Der JU-Kreisvorsitzende Christian Kühn stellte einleitend nochmals die Aktualität des Themas heraus, ehe er das Wort an Professor Abels übergab. Die Inhaberin der Jean-Monnet-Professur betonte, dass die Aussage der Kanzlerin „scheitert der Euro, scheitert Europa“ zu kurz greife. Sie plädiere für eine differenziertere Betrachtung der aktuellen Euro-Krise. Aus Ihrer Sicht werde die EU nicht auseinanderbrechen, wenn Griechenland aus der
Währungsunion aussteige. Griechenland weise derzeit Züge eines „Failing State“ auf, der vom akuten Staatszerfall bedroht sei.

Weiterlesen ...

Einladung zum Diskussions-Kreisparteitag
des CDU-Kreisverbandes Böblingen
 
CDU-Zukunftsoffensive - Energie

Die Energiepolitik der Zukunft: Wie schaffen wir den Spagat zwischen gesellschaftlicher Akzeptanz, bezahlbaren Energiepreisen, Versorgungssicherheit und Klimaschutz? Wie schnell schaffen wir den Ausstieg aus der Kernkraft und zu welchem Preis?

Samstag, 17. März 2012, 10.00 Uhr
"Schönbuchsaal" (Im Sommerfeld 2) in Hildrizhausen
 
Der Tagungsort ist ausgeschildert. Die Halle ist bewirtschaftet. Ende gegen 14.30 Uhr.
 
Tagesordnung:

Freuen sich über eine gelungene Veranstaltung (von links). Christoph Schaefer, Wolfgang Heubach, Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel, Helmut Noë und Clemens Binninger.

Der Aschermittwoch gilt gemeinhin als Tag der politischen Abrechnung. Der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel fand bei seiner Rede in Gäufelden-Tailfingen zwar auch deutliche Worte für die Opposition in Berlin und die grün-rote Landesregierung in Stuttgart, gleichwohl nutzte er seine Stunde in der vollbesetzten Bürgerhalle vor allem zur Ermutigung: “Die Koalition ist besser als ihr Ruf. Nicht umsonst ist Deutschland unter Kanzlerin Angela Merkel wieder zur wirtschaftsstärksten Kraft in Europa aufgestiegen.“

Als Hauptredner des 34. Politischen Aschermittwochs  in der Bürgerhalle Taifingen trat er dieses Jahr in seiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär auf Einladung seines Fraktionskollegen Clemens Binninger auf. “Die Schuldenbremse wirkt. Das zeigt, dass bei der Einladung eine preiswerte Lösung gewählt wurde“, spielte Fuchtel auf die kurze Anreise vom Kreis Calw in den Kreis Böblingen an. “Unter ‚Fuchtel‘ finden wir in den Lexika sowohl ‚Mit dem Säbel kreisen‘ als auch ‚Mit dem Degen fechten‘ – mal schauen wie wir heute über die Runden kommen“, machte der Politiker neugierig. Die Redner nach ihm bestätigten später, dass er der Themenvorgabe „CDU – die besseren Antworten“ trotz aller Aschermittwoch-Rhetorik voll gerecht geworden sei. Immerhin wurde der einstündige Auftritt von großem Applaus getragen. „Wenn wir alle unsere Power entfalten“, rief Fuchtel seinen zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörern in Tailfingen zu, „ist auch die grün-rote Regierungszeit in Stuttgart begrenzt!“

Weiterlesen ...

Ausschnitt aus der Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Warmbronn.

Im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung wählten die CDU-Mitglieder des Ortsverbandes Warmbronn turnusgemäß ihren gesamten Vorstand.  Neben dem Rechenschaftsbericht der Vorsitzenden Heidemarie Benz referierte der Erste Bürgermeister a. D., Kreis- und Regionalrat Helmut Noe, über aktuelle Themen aus dem Kreistag und stand den Anwesenden Rede und Antwort.

Unter anderem berichtete Helmut Noe, der Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion ist, über die Einführung der Wertstofftonne im Landkreis Böblingen: Zum 1. Januar 2012 führte der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Böblingen eine neue Wertstofftonne für private Haushalte und Gewerbebetriebe ein. Die schwarzen Tonnen mit orangenem  Deckel werden ausschließlich als 240-Liter-Behälter angeboten und einmal im Monat vom Abfallwirtschaftsbetrieb geleert. Interessierte können die Wertstofftonne beim Abfallwirtschaftsbetrieb bestellen und anmelden.  Das Bestellformular sowie ein ausführlicher Flyer können unter www.lrabb.de unter der Kategorie Abfallwirtschaft heruntergeladen oder schriftlich, per Fax und E-Mail, beim Abfallwirtschaftsbetrieb angefordert werden. Nach der Bestellung erhält man einen Berechtigungsschein, mit dem die Tonnen auf dem Wertstoffhof Leonberg kostenlos abgeholt werden können.  Bestellungen müssen vom Grundstückseigentümer oder Hausverwalter unterschrieben sein. Auf Wunsch wird die Tonne gegen Gebühr von 20 Euro auch geliefert.

Weiterlesen ...

Morgen (1. März) ab 9 Uhr wird der Bundestag über die sog. Rechtsextremismusdatei, mit der die Bekämpfung des Rechtsextremismus verbessert werden soll, debattieren. Unser Bundestagsabgeordneter Clemens Binninger wird einer der Redner für die CDU/CSU-Fraktion sein. Die Debatte kann live in der Mediathek des Bundestages verfolgt werden.
Deutscher Bundestag: Mediathek des Deutschen Bundestages
http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp