Berlin, 27. August 2012

An die Mitglieder der CDU Deutschlands
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
der Bundesvorstand hat heute den Leitantrag „Starkes Deutschland. Chancen für Alle!“ an den Parteitag der CDU Deutschlands beraten und beschlossen, der Anfang Dezember 2012 in Hannover stattfinden wird.
 
Bereits zu Beginn des Jahres hatten wir uns - auch in Vorbereitung des Parteitages - vorgenommen, intensiv über die Frage zu diskutieren, wie wir die gute wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands zum Nutzen aller für die Zukunft verstetigen können. Unser Land steht heute gut da: Noch nie hatten so viele Menschen einen Arbeitsplatz wie heute. Das starke Wirtschaftswachstum in den letzten Jahren hat die Einbußen der Krise wieder ausgeglichen. Aber wir sehen auch neue Herausforderungen: Gerade angesichts einer sich stark verändernden Bevölkerungsstruktur und der zunehmenden Globalisierung sind wir gefordert, Antworten zu finden, wie auch in Zukunft wettbewerbsfähige Arbeitsplätze geschaffen werden und die Menschen in Freiheit und Wohlstand sicher leben können.
 
Hierzu hat der Bundesvorstand eine Kommission eingesetzt. Ihr gehörten fast 50 Mitglieder an, die aus den Landesverbänden, Bundesvereinigungen und Sonderorganisationen entsandt worden sind. Daneben konnten wir weitere Experten für die Mitarbeit in der Kommission gewinnen, wie etwa Prof. Dr. Beatrice Weder di Mauro (Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre), Ingrid Sehrbrock (Stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes), Otto Kentzler (Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks) und Roland Koch (Vorsitzender des Vorstandes der Bilfinger Berger SE).

Weiterlesen ...

„Der jetzt vorgelegte Gesetzentwurf zur Rentenreform bleibt in Bezug auf die bessere Anerkennung von Familienleistungen hinter den Erwartungen zurück. Im Gegenteil: Die Schieflage zu Lasten älterer Mütter nimmt zu“, kritisiert Maria Böhmer.
 
Die Vorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands Maria Böhmer unterstreicht: “Wir fordern in diesem Gesetzgebungsverfahren eine Anrechnung von weiteren zwei Entgeltpunkten für künftige Rentnerinnen für Kindererziehungszeiten für vor 1992 geborene Kinder. Die stärkere Berücksichtigung von Familienleistungen bei der Zuschussrente ist richtig. Die Zuschussrente bietet allerdings keine Lösung für ältere Mütter.“
 
Derzeit werden jungen Müttern drei Entgeltpunkte pro Kind in der gesetzlichen Rentenversicherung angerechnet. Ältere Mütter mit vor 1992 geborenen Kindern bekommen nur einen Entgeltpunkt. Kindererziehung ist neben Erwerbsarbeit eine Voraussetzung unserer umlagefinanzierten Rentenversicherung. Die CDU hat sich wiederholt für eine bessere Anerkennung der Kindererziehungszeiten für vor 1992 geborene Kinder ausgesprochen.
 
Für ältere Mütter war die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weit weniger gegeben als heute. Sie haben noch deutlich längere Lücken im Erwerbsleben, sind aber bereits von der Absenkung des Rentenniveaus betroffen. Zudem gibt es in dieser Altersgruppe eine zunehmende Zahl von Alleinerziehenden und Geschiedenen. Gerade diese älteren Mütter sind massiv von Altersarmut bedroht.
 
Maria Böhmer fordert: „Bei dieser Rentenreform muss auch für sie wirksam gegengesteuert werden.“

Jeder kann mal einen Fehler machen, so auch der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit. Aber was er sich als Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft des Großflughafens Berlin-Brandenburg zusammen mit seinem Kollegen Matthias Platzek, dem Ministerpräsidenten von Brandenburg geleistet hat, ist ungeheuer!
Leider ist es bei Bauvorhaben öffentlicher Auftraggeber nicht  neu, dass die Kosten davonlaufen – ein Skandal an sich! – aber, dass ein Aufsichtsratsvorsitzender  behauptet, die ungeplanten Mehrkosten von über einer Milliarde Euro gehen ihn nichts an, er habe keine Schuld daran, irgendwer wird die Gelder für das Missmanagement schon aufbringen, im Zweifel der Bund, oder anders ausgedrückt, die Bundesbürger, ist, um es gelinde auszudrücken, eine arrogante Unverschämtheit!
Was geht uns Bürgern das Missmanagement von ausgemachten Pfeifen bzw. Schmarotzern im den Bundesländern Berlin bzw. Brandenburg an?
Management bedeutet halt nicht nur Kaffee trinken und Berichte anhören, sondern auch verantwortungsvoll nachzufragen und zu entscheiden.  Und da haben u.a. diese beiden oben erwähnten Herren sträflich versagt.
Solche Personen haben in der politischen Verantwortung nichts zu suchen und gehören schnellstens entsorgt.
 
Rudolf Preiß, Herrenberg, MIT-Kreisvorsitzender

Sabine Kurtz MdL besuchte gemeinsam mit ihrem Bundestagskollegen Clemens Binninger MdB am vergangenen Donnerstag, 09.08.2012, den Industriedienstleister Silberform AG.

v.l.n.r.: Sabine Kurtz MdL, Clemens Binninger MdB, Silberform-Chef Jürgen Müller

Innerhalb von 2 Jahren, nachdem Jürgen Müller zusammen mit Freunden rund sieben Millionen Euro in einen bankrotten einstigen Tagelöhner der Zuliefererbranche steckte, konnte der selbstbewusste und schnell wachsende Entwicklungsdienstleister für Mobilfragen aller Art die Mitarbeiterzahl von 44 auf 160 erhöhen. Den CDU-Abgeordneten schilderte der Silberform-Chef den schwierigen Start, denn keine Bank wollte einen Kredit geben. Nicht einmal ein Kopierer könne in der heutigen Zeit von Finanz- und Bankenkrise von einem Existenzgründer geleast werden, so Müller weiter. Das schockte die Abgeordneten, denn auch in den Genuss von Förderprogrammen für den Mittelstand kommt die Silberform AG nicht.

Weiterlesen ...

Dr. Roland Gauder, Geschäftsführender Gesellschafter des Lautsprecherherstellers Isophon in Malsheim, nahm die CDU-Abgeordneten Sabine Kurtz MdL und Clemens Binninger MdB letzten Donnerstag mit auf eine musikalische Firmenbesichtigung

v.l.n.r.: Dr. Roland Gauer, Clemens Binninger MdB, Sabine Kurtz MdL (Foto: Wandel)


Wenn sich der glückliche Besitzer einer Isophon-Lautsprecheranlage zurücklehnt, die Augen schließt und seine Lieblings-CD genießt, wähnt er sich inmitten eines Konzertsaals. Die von der Fachpresse bereits mehrmals als "besten Lautsprecher der Welt" ausgezeichneten Modelle des genialen Tüftlers, Dr. Roland Gauder, überzeugen durch eine einzigartige Klangqualität. Doch diese Qualität hat auch Ihren Preis, denn für das teuerste Modell müssen 150.000 € je Paar den Besitzer wechseln

Weiterlesen ...

Der CDU-Gemeindeverband Weissach und Flacht und der CDU-Kreisverband Böblingen trauern um Waldemar Scheck. Im Jahr 1973 gründete er den CDU-Gemeindeverband Weissach, den er später lange Jahre leitete und maßgeblich prägte.  Als einer der wusste, wo dem Bürger der Schuh drückt, nutzte er seine Kontakte zur Kreis-, Landes- und Bundespolitik. Noch heute sind die von ihm initiierten herausragenden Veranstaltungen mit Lothar Späth und Manfred Rommel in Erinnerung.
 
Waldemar Scheck ließ sich neben seinen Aktivitäten als Gemeinderat auch als Bürgervertreter für den Kreistag des Landkreises Böblingen aufstellen, dem er nach der Kreisreform unter den Landräten Hess und Dr. Heeb zwei Perioden angehörte. Als Fraktionsbeauftragter der CDU war er im Kreistag unter anderem maßgeblich am Ausbau des Berufsschulzentrums in Leonberg beteiligt.

Bis zuletzt war er dem Gemeindeverband mit Rat und Tat verbunden. Bei der letzten Mitgliederversammlung des Gemeindevrebandes Weissach/Flacht stellte er sich noch für die Prüfung der Kasse zur Verfügung. Der Plan, ihn zum Ehrenvorsitzenden zu ernennen, konnte leider nicht mehr umgesetzt werden.  Sein geradliniges, uneigennütziges Handeln, bei dem immer das Interesse der Allgemeinheit im Vordergrund stand, wird uns allen Vorbild bleiben.
 
Wir danken Waldemar Scheck für sein Wirken und die Spuren, die er hinterlassen hat. Er darf nun das schauen, was er geglaubt hat. Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.
 
Dr. Marius Mann und Dr. Martin Jäckle für den CDU-Gemeindeverband Weissach und Flacht
 

Auch in diesem Jahr beteiligte sich die CDU wieder am Kinderfest der Grundschule in Leonberg-Höfingen. Dirk Jeutter (r.) und Rainer Schrimm (l.) vom CDU-Ortsverband Höfingen leiteten große und kleine Kinder dabei an, Nägel in einen Holzbalken zu schlagen. Eine Übung, die nicht mehr alltäglich zu sein scheint und allen Beteiligten viel Freude aber auch einen hohen Geräuschpegel bereitete. Die CDU-Stadtverbandsvorsitzende, Sabine Kurtz MdL, nutzte die Gelegenheiten zu verschiedenen Bürgergesprächen. Ein Thema, das die Höfinger immer wieder beschäftigt, ist die Lärmbelastung durch Straßenverkehr.

Die Reihe ihrer Bürgermeistergespräche setzte Sabine Kurtz MdL am 24. Juli in Deckenpfronn fort. Neben aktuellen kommunal- und landespolitischen Themen stand die zukünftige Ortsentwicklung von Deckenpfronn im Mittelpunkt des Gesprächs mit Bürgermeister Daniel Gött. Der Gemeinderat der kleinsten Gemeinde im Landkreis Böblingen hat erst vor kurzem auf einer Klausurtagung beschlossen, die Innenentwicklung zu forcieren und den Ortskern weiter zu entwickeln. Auch startet im Sommer der Bau einer neuen Kinderkrippe, um bis zum Kindergartenjahr 2013 genügend Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren anbieten zu können.

Weiterlesen ...

v.l.n.r. : Hans Artschwager (Geschäftsführer Waldhaus gGmbH), Sabine Kurtz MdL, Hubert Wyrwich (Rektor Albert-Schweitzer-Schule), Uwe Seitz (TRIAS-Projektleiter) und Irene Glaser (CDU Stadtverband Herrenberg).

Schulverweigerung ist in Deutschland schon lange kein Ausnahmephänomen mehr, statistisch gesehen verlassen jedes Jahr rund 8 % der Schulabgänger eines Jahrgangs die Schule ohne Abschluss. "Viel schlimmer ist jedoch, dass sich die Zukunftsaussichten dieser Jugendlichen ohne Abschluss in unserer heutigen Zeit enorm verschlechtern", sagte Sabine Kurtz MdL bei ihrem Besuch der Albert-Schweitzer-Schule vergangenen Montag in Herrenberg.

Weiterlesen ...

Die Jugendgruppe des THW in Leonberg trainiert derzeit intensiv zur Vorbereitung auf den Bundesjugendwettkampf des Technischen Hilfswerks Anfang August in Landshut.

v.l.n.r.: Alexander Mauch (Gruppenführer), Matthias Schultheiß (Ortsbeauftragter des THW Leonberg), sabine Kurtz MdL und zwei Junghelfern. (Foto: Hiersche)

Sabine Kurtz MdL besuchte am 28. Juli das Training am Glemseck und wünschte der Gruppe viel Glück und Erfolg, denn bereits 2010 siegten die Leonberger in Wolfsburg bei dem alle zwei Jahre stattfindenden Bundeswettbewerb. Die Leonberger Abgeordnete konnte die Jugendlichen beim Knoten und Sägen, Bauen, Retten und Transportieren beobachten und überzeugte sich von dem guten Teamgeist, der perfekten Organisation und der vorbildlichen Disziplin.

Der Wettbewerb in Landshut knüpft an eine Sage aus der über 1000jährige Geschichte der Stadt an und verlangt sowohl den Einsatz einfachster Hilfmittel als auch den Umgang mit modernsten Gerätschaften .