Sarah Berghammer aus Jettingen macht beim TV-Spot der CDU zur Landtagswahl mit

An diesem Freitag, den 19. Februar 2021, feiert der Fernsehspot der CDU zur Landtagswahl seine Premiere. Mit dabei ist auch Sarah Berghammer aus Jettingen. Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sagen im Wahlspot, was ihnen wichtig ist und was sie sich für die Zukunft wünschen. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg, Ministerin Dr. Susanne Eisenmann zur Spot-Premiere: „Der Spot rückt bewusst die Menschen und ihre Wünsche in den Mittelpunkt. Denn als CDU machen wir Politik für die Menschen und nicht gegen sie. Wir nehmen ihre Anliegen ernst und wollen die Rahmenbedingungen so gestalten, dass wir nicht irgendwie, sondern gestärkt aus der Krise kommen und sich jede und jeder bestmöglich entfalten kann. Lassen Sie uns Baden-Württemberg gemeinsam entfesseln. Mit neuer Kraft und neuer Energie für eine neue Zeit.“

Die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz betont: „Ich freue mich sehr, dass Sarah Berghammer aus Jettingen beim TV-Spot der CDU für die Landtagswahl mitmacht“. Sarah Berghammer sei relativ neu in der CDU und engagiere sich aktiv im Wahlkampf von Sabine Kurtz. Außerdem ist sie Vorsitzende der Schüler Union im Kreis Böblingen. „Es ist ein wirklich toller Film entstanden, der Baden-Württemberg, seine Menschen und ihre Bedürfnisse in den Fokus rückt“, so die Landtagsabgeordnete. Das sei CDU pur. „Politik nah am Menschen – dafür stehen wir als CDU mit unserer Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann.“

Der Wahlwerbespot der CDU Baden-Württemberg wird zum ersten Mal am 19. Februar 2021 um 17.58 Uhr im SWR Fernsehen gezeigt. Weitere Auskopplungen aus dem TV-Spot wie beispielsweise ein Video mit Einblicken hinter die Kulissen des Drehs veröffentlicht die CDU Baden-Württemberg auch auf ihren Social-Media-Kanälen.

Link: https://youtu.be/Sro7JEMeECc

Echte Wünsche von echten Menschen für Baden-Württemberg

„Was ist Ihr Wunsch?“ – fragt die CDU Baden-Württemberg in Anlehnung an ihren TV-Spot auch alle Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger auf einer eigens angelegten Website. Auf deinwunsch.cdu-bw.de/ können Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche und Ambitionen für Baden-Württemberg formulieren. Gemeinsam mit den Menschen im Land und ihren konkreten Wünschen will die CDU die Zukunft gestalten.

Der TV-Spot wird insgesamt sieben Mal im SWR-Fernsehen ausgestrahlt. Die weiteren Sendetermine sind

• Montag, 22.02.2021 um ca. 19.58 Uhr
• Mittwoch, 24.02.2021 um ca. 17.58 Uhr
• Montag, 1.03.2021 um ca. 21.58 Uhr
• Dienstag, 2.03.2021 um ca. 19.58 Uhr
• Freitag, 5.03.2021 um ca. 17.58 Uhr
• Freitag, 12.03.2021 um ca. 21.58

Telefonsprechstunde des CDU-Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz

Die nächste Telefonsprechstunde findet statt am Montag, den 22.02.2021, von 18 Uhr bis 19 Uhr. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz setzt den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern seines Wahlkreises Böblingen im Rahmen einer Telefonsprechstunde fort. Alle Interessierten haben hier die Gelegenheit, ihre Anliegen, Anregungen, Ideen und Kritik im telefonischen Gespräch zu schildern.

Die Telefonsprechstunde findet am Montag, den 22.02.2021, von 18 Uhr bis 19 Uhr statt. Um unnötige Wartezeiten zu vermeiden, wird um Anmeldung unter der Telefonnummer 07031 / 4293949 oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gebeten. Bei der Anmeldung sollte eine Telefonnummer mitgeteilt werden, die der Abgeordnete ausschließlich dafür nutzt, um im Rahmen der Telefonsprechstunde die angemeldeten Bürgerinnen und Bürger anzurufen.

Bildunterschrift: Sabine Kurtz besuchte Anfang Dezember die Firma W.A. Stahl Innenausbau GmbH in Weissach – ein Beispiel für einen ausgezeichneten Ausbildungsbetrieb! Marcel Vogel ist mit seinem Gesellenstück der Kammersieger der Region Stuttgart und belegt den zweiten Platz in Baden-Württemberg (v.l.n.r.: Dr. Andreas Wierse, Vorsitzender der CDU-Wirtschaftsunion im Kreis Böblingen, Marcel Vogel, Geschäftsführer Michael Winter, Sabine Kurtz MdL).

Baden-Württemberg ist in Deutschland und Europa berühmt für die hohe Qualität seines Handwerks und seiner Industrie. „Gerade in unserem wirtschaftsstarken Landkreis Böblingen sind wir stolz auf unser erstklassiges Handwerk“, betont die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz. Das solle auch in Zukunft so bleiben. Deshalb: „Wir wollen die Ausbildungskosten für die Meisterausbildung und die Meisterprüfung abschaffen“, so Sabine Kurtz mit Blick auf die nächste Legislaturperiode. Damit solle die Zahl der Meister in den Betrieben erhöht und auch ein Beitrag zu Qualitätssicherung und Verbraucherschutz geleistet werden.

Dazu sagt Susanne Eisenmann, Spitzenkandidatin der CDU für die Landtagswahl: „Wir haben in Baden-Württemberg tolle berufliche Ausbildungsmöglichkeiten, für die wir weltweit beneidet werden. Bei uns fokussiert sich aber vieles nur noch auf das Abitur und das Hochschulstudium. Das finde ich schade, für mich sind akademische und berufliche Bildung absolut gleichwertig, wir brauchen auch in Zukunft Master und Meister. Ein Erststudium in Baden-Württemberg ist kostenlos. Die Kosten für die Meisterausbildung tragen die Betroffenen oder deren Betriebe hingegen selbst. Hier müssen wir zwingend ansetzen. Unser Ziel als CDU ist, die zuletzt eingeführte Meisterprämie so weiterzuentwickeln, dass die Meisterausbildung kostenlos wird.“

Sabine Kurtz unterstützt diese Forderung: „Wir stehen für Qualität made in Baden-Württemberg – und diese Qualität kommt von den ausgebildeten Fachkräften. Deshalb wollen wir das System der dualen Berufsausbildung weiter stärken“, so die Landtagsabgeordnete. „Die Meisterprämie, die wir 2020 eingeführt haben, war dafür ein erster wichtiger Schritt.“

Ein Land – viele Chancen: Sabine Kurtz im Gespräch mit Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

Die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz lädt herzlich ein zur Diskussion mit Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB, der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Wie können wir unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken? Wie gelingt erfolgreiche Integration? Wo liegen die Herausforderungen bei der Integrationsarbeit vor Ort? Wie bleiben wir offen und aufgeschlossen für andere Menschen, Länder und Kulturen?

Darum geht es in der Webveranstaltung am Dienstag, den 23. Februar um 19.30 Uhr. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, mitzudiskutieren!

Um Anmeldung unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! wird gebeten.

Ökologische und konventionelle Landwirtschaft, regionale und gesunde Lebensmittel, eine artgerechte Tierhaltung und die Bewahrung der Schöpfung – all das gehört für die CDU zu einer Landwirtschaft mit Zukunft. Gemeinsam mit Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, diskutieren die Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz (Leonberg) und Matthias Miller, CDU-Landtagskandidat (Böblingen), am Mittwoch, den 24. Februar um 19.00 Uhr über Themen wie die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP), artgerechte Tierhaltung und die neue Lebensmittelkennzeichnung, den Nutri-Score.

Die Veranstaltung findet online via Zoom statt. Interessierte können über die folgenden Anmeldedaten teilnehmen: www.zoom.us/join, Meeting-ID: 952 2731 8126, Passwort: 508220.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz (Leonberg) und der CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis Böblingen, Matthias Miller, setzen ihre digitale Veranstaltungsreihe fort. Am Sonntag, den 21. Februar um 19.15 Uhr diskutieren sie mit dem Europaabgeordneten Daniel Caspary über Europas Antwort auf die Krise.

Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen! Die Veranstaltung findet online via Zoom statt. Interessierte können über die folgenden Anmeldedaten teilnehmen: www.zoom.us/join, Meeting-ID: 951 1265 9058, Passwort: CDUCaspary.

Bildunterschrift: Öffentliche Bibliotheken gehörten nach der ersten Pandemiephase zu den ersten Einrichtungen, die wieder öffneten – wie auch die Bibliothek in Weissach, die Sabine Kurtz im Herbst besuchte.

„Wir haben im Kreis Böblingen ein gutes Netz an öffentlichen Bibliotheken“, freut sich die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz. Auch in der Pandemie sorgten sie für eine kulturelle Grundversorgung – dank des großen Einsatzes der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, betont Sabine Kurtz. Doch auch wenn vielerorts das digitale Angebot aufgestockt und nach kreativen Lösungen gesucht worden sei, belaste die Corona-Pandemie auch die Bibliotheken schwer. Deshalb habe sie sich mit einem Antrag an die Landesregierung zur Lage der öffentlichen Bibliotheken erkundigt.

So seien die Ausleihzahlen bis zu 40 Prozent zurückgegangen, auch fehlten Einnahmen durch geringere Benutzergebühren und entfallende Veranstaltungen. Deutlich wird auch: die Digitalisierung ist auch für die Bibliotheken eine Daueraufgabe, bei der es teilweise Luft nach oben gibt. Das betreffe zum Beispiel digitale Ausleihmöglichkeiten und die IT-Ausstattung. Grundsätzlich seien für die Ausstattung der öffentlichen Bibliotheken die Träger, also in der Regel die Kommunen, zuständig. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt das Land dabei. „Ich würde es begrüßen, wenn das Land die Bibliotheken bei der Digitalisierung künftig stärker unterstützt“, so Sabine Kurtz. Dies sei eine wichtige Zukunftsaufgabe.

Zur Unterstützung während der Pandemie könnten die öffentlichen Bibliotheken beispielsweise Anträge über das Bundesprogramm „NeustartKultur“ stellen, das erst kürzlich verlängert worden sei. Auch die Förderprogramme des Landes, wie z.B. „Kunst trotz Abstand“ oder der Innovationsfonds Kunst stünden den Bibliotheken laut der Antwort der Landesregierung zur Verfügung.

Der Deutsche Bundestag hat eine Änderung des Notfallsanitätergesetzes beschlossen. Damit erhalten Notfallsanitäter Rechtssicherheit im Einsatz. Der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Böblingen, Marc Biadacz, begrüßt die Entscheidung.

Mit der Gesetzesänderung dürfen Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter bis zum Eintreffen eines Arztes sogenannte heilkundliche Tätigkeiten durchführen. Voraussetzung dafür ist, dass sie die Maßnahmen in ihrer Ausbildung erlernt haben. Zudem müssen die Handlungen erforderlich sein, damit Lebensgefahr oder wesentliche Folgeschäden für die Patienten verhindert werden können. Der Böblinger Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz freut sich über die Gesetzesänderung: „In vielen Gesprächen mit den Rettungsdiensten im Landkreis Böblingen habe ich erfahren, wie wichtig die Änderungen im Notfallsanitätergesetz für ihre tägliche Arbeit sind“, so Biadacz. „Wir schaffen damit Rechtssicherheit und zeigen, dass wir den Notfallsanitätern zugehört haben. Die Unionsfraktion steht an der Seite der Lebensretter“, sagte Biadacz.

Bisher dürfen Notfallsanitäter bis zum Eintreffen des Arztes am Einsatzort keine invasiven, heilkundlichen Maßnahmen vornehmen. Diese Tätigkeiten, wie beispielsweise die Gabe von Notfallmedikamenten, sind nach dem Heilpraktikergesetz Ärzten vorbehalten. Die Notfallsanitäter aber treffen häufig vor dem Notarzt beim Patienten ein. Wenn die Retter trotz der fehlenden Befugnis handeln, um das Leben des Patienten zu retten, setzten sie sich bisher der Gefahr aus, sich strafbar zu machen. Die beschlossene Reform sorgt nun für Klarheit. Das Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrates, der sich am 12. Februar 2021 damit befasst. Die Regelung tritt am Tag nach der Verkündung des Gesetzes in Kraft.

. „Ich freue mich, dass die Schlammbrüder zu den zehn diesjährigen Preisträgern des Landesnaturschutzpreises 2020 gehören und gratuliere sehr herzlich dazu“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz. Die Arbeitsgruppe Umwelt im Bürgerverein Leonberg-Eltingen könne sich über ein Preisgeld von 2.250 Euro freuen. „Der Preis ist hochverdient“, betont Sabine Kurtz, die an der digitalen Preisverleihung teilgenommen hat. Denn die Gruppe engagiere sich bereits seit 1981 in ganz besonderer Weise für den Erhalt der Artenvielfalt. Durch die Umwandlung von ökologisch wertlosen Flächen in Feucht- und Trockenbiotope schaffe sie wichtige Rückzugsräume für viele Arten. Rund zwei Hektar Fläche seien so bereits entstanden, die die Gruppe stetig pflege und weiterentwickele. Um möglichst vielen Arten gerecht zu werden, seien z.B. Wildbienennisthilfen, Holzstapel und Nisthilfen für verschiedenste Vogelarten angebracht worden.

Ginge es nach der CDU, so gäbe es bald in allen Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg ein Biotop. „Wir wollen, dass ein landesweites Netz von Lebensräumen entsteht, dass den Tieren auch als Wanderkorridor dient“, so die Landtagsabgeordnete. Dabei sollen nicht mehr genutzte, landwirtschaftliche Flächen in Zusammenarbeit mit den Kommunen in Biotope umgewandelt werden. „Die Schlammbrüder in Leonberg zeigen, dass solche Projekte wichtig und erfolgreich sind“, lobt Sabine Kurtz.

Mit dem Landesnaturschutzpreis 2020 der Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg werden Initiativen ausgezeichnet, die sich auf besondere Weise für die Anlage und Pflege neuer Lebensräume einsetzen. Zehn Preisträgerinnen und Preisträger können sich dieses Jahr über ein Preisgeld freuen. Insgesamt ist die Auszeichnung mit 20.000 Euro dotiert.

Zwölf Städte und Gemeinden des Landkreis Böblingen bekommen Förderzusagen aus dem Wirtschaftsministerium. Insgesamt rund 6,5 Millionen Euro fließen ihnen über die Städtebauförderung 2021 zu. Dies teilen die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz (Leonberg) und Paul Nemeth (Böblingen) in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit.

Weil im Schönbuch erhält 600.000 Euro für das Sanierungsgebiet Hauptstraße/See und das geplante Bürgerhaus. Magstadt profitiert mit einer Fördersumme von 200.000 Euro für die weiter fortschreitende Ortskernsanierung. Für die laufende städtebauliche Erneuerung der Ortsmitte in Altdorf wurden zusätzlich 400.000 Euro bewilligt. Böblingen erhält 800.000 Euro für die Neugestaltung des Straßenraums im Sanierungsgebiet Mühlbachstraße, das sich über das Einkaufszentrum zwischen Wolfgang-Brumme-Alle und Sindelfinger Straße erstreckt. „Mithilfe dieser Mittel wird dafür Sorge getragen, dass das Areal um das Einkaufszentrum auch zukünftig den Anschluss an die Fußgängerzone Uhlandstraße nicht verliert.“, freut sich Paul Nemeth.

Nufringen erhält 300.000 Euro für die neue Ortsmitte. Grafenau profitiert von 400.000 Euro für den Ortskern in Dätzingen. Die Stadt Herrenberg erhält weitere 600.000 Euro für das Erneuerungsgebiet „Stadtentwicklung III – Westliche Innenstadt“. Damit unterstützt das Land u.a. die Schaffung zeitgemäßer Flächen für Wohnen, Einzelhandel und Dienstleistungen sowie die Sanierung historischer Gebäude. Darüber hinaus erhält Herrenberg 300.000 Euro für die städtebauliche Erneuerung im Stadtteil Mönchberg.

In Jettingen fördert das Land mit rund 1 Million Euro die Turnhalle Oberjettingen sowie das Erneuerungsvorhaben Ortsdurchfahrt Oberjettingen. Mit den Landesmitteln werden die Modernisierungen, Straßenarbeiten und Platzgestaltungen rund um das Gemeindezentrum bezuschusst. Mötzingen wurden 130.000 Euro für die Ortskernerneuerung bewilligt, Bondorf erhält für die Maßnahme „Ortskern IV“ 250.000 Euro. Nach Renningen fließt ebenfalls 1 Million Euro für das Erneuerungsgebiet rund um die Südliche Bahnhofstraße. Weil der Stadt erhält für seinen Marktplatz weitere 500.000 Euro. „Ich freue mich, dass das Land die Neugestaltung des Marktplatzes erneut bezuschusst“, so Sabine Kurtz, die sich erst kürzlich selbst ein Bild von der Baustelle im historischen Ortskern gemacht hatte.

Sabine Kurtz und Paul Nemeth, die sich für die Vorhaben aus ihren Wahlkreisen aktiv eingesetzt hatten, begrüßen die Finanzhilfen für die Städte und Gemeinden. „Wir freuen uns sehr, dass das Wirtschaftsministerium damit die städtebauliche Weiterentwicklung der Kommunen im Landkreis Böblingen weiterhin aktiv unterstützt“, so die CDU-Landtagsabgeordneten. Die Städtebauförderung sei ein wichtiges und bewährtes Konjunkturprogramm für Bauwirtschaft und Handwerk. Das gelte gerade jetzt mit Blick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Darüber hinaus schaffe sie ein attraktives Umfeld für den stationären Einzelhandel. „Durch die städtebauliche Erneuerung wird eine solide Basis für einen Neustart nach der Krise geschaffen.“, so Sabine Kurtz und Paul Nemeth.

Ziel der Städtebauförderung ist die Beseitigung städtebaulicher Missstände und Entwicklungsdefizite und damit die Aufwertung und Verbesserung innerörtlicher Gebiete.

Mit Finanzhilfen auf Rekordniveau in Höhe von 265 Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau auch in diesem Jahr städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen. Davon kommen rund 91 Millionen Euro vom Bund. Gefördert werden im Städtebauförderprogramm 2021 insgesamt 361 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen. Den Kommunen gehen in den nächsten Tagen die Bewilligungsbescheide zu.

Insgesamt haben im Kreis Böblingen bereits 98 Prozent der Haushalte Zugang zu einem mindestens 50 Mbit/s schnellen Breitbandanschluss. Für 63 Prozent der Haushalte steht ein Gigabit-Anschluss mit 1.000 Mbit/s zur Verfügung.

Der kürzlich veröffentlichte Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bescheinigt den Städten und Gemeinden im Landkreis Böblingen eine überdurchschnittlich gute Breitbandversorgung. 98 Prozent der Haushalte haben Zugang zu einem mindestens 50 Mbit/s schnellen Breitbandanschluss. 63 Prozent der Haushalte steht ein Gigabit-Anschluss mit 1.000 Mbit/s zur Verfügung. Deutschlandweit nähert sich die Versorgung in Stadt und Land zunehmend an: Anschlüsse mit 50 Mbit/s standen Mitte 2020 für 97,8 Prozent der Haushalte in städtischen Gebieten und 77,1 Prozent in ländlichen Gebieten bereit. Bei der Versorgung mit Gigabit-Anschlüssen stehen Leitungen mit 1000 Mbit/s bereits für mehr als die Hälfte der deutschen Haushalte (55,9 Prozent) zur Verfügung. Mit einem Anstieg um fast 47 Prozentpunkte auf 55 Prozent innerhalb eines halben Jahres hatte zuletzt Baden-Württemberg die höchsten Zuwächse bei verfügbaren Gigabitanschlüssen zu verzeichnen.

Der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Böblingen, Marc Biadacz begrüßt die Fortschritte beim Breitbandausbau: „Die Corona-Pandemie hat uns allen nochmals deutlich vor Augen geführt, wie wichtig ein schneller Internetanschluss ist. Dass der Breitbandausbau im Landkreis Böblingen so gute Fortschritte macht, ist daher eine sehr erfreuliche Nachricht. Die Fördermittel für den Breitbandausbau, die das Bundesverkehrsministerium den Städten Leonberg und Renningen sowie den Gemeinden Aidlingen, Bondorf, Gärtringen, Hildrizhausen, Jettingen, Magstadt, Schönaich und Weil im Schönbuch im Herbst zur Verfügung gestellt hat, geben dieser Entwicklung Aufwind. Wir dürfen uns auf dem bisher Erreichten aber nicht ausruhen, sondern müssen weiter investieren. Erst kürzlich hat der Bund auch für die Gemeinde Ehningen 105.000 Euro und für die Gemeinde Gäufelden 50.000 Euro für besseres Internet bereitgestellt. Das ist der richtige Weg.“

Der Breitbandatlas des BMVI ist ein zentrales Informationsmedium zur aktuellen Breitbandversorgung in Deutschland. Aktuelle Daten finden sich unter: https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html

„Wir brauchen mehr und vor allem mehr bezahlbaren Wohnraum“, betont die Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz mit Blick auf den angespannten Wohnungsmarkt im Kreis Böblingen. Was die CDU-Landtagsfraktion in den letzten Jahren erreicht hat und welche Ansätze sie für die Zukunft hat, das erfahren Sie im Gespräch mit Tobias Wald, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Wohnungsbau und Baurecht.

Sabine Kurtz lädt alle Interessierten herzlich ein, am Dienstag, den 16. Februar um 12.00 Uhr mitzudiskutieren!

Die Veranstaltung findet online via Zoom statt. www.zoom.us/join, Meeting-ID: 812 7972 8870, Kenncode: 242248.

Der wirtschaftsstarke Landkreis Böblingen ist dem anstehenden Strukturwandel besonders ausgesetzt. Digitalisierung, Klimawandel und nicht zuletzt die Folgen der Corona-Pandemie stellen die Unternehmen vor Herausforderungen. Wie kann die Politik dabei die richtigen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Zukunft setzen? Darum geht es beim wirtschaftspolitischen Mittagsgespräch, zu dem die Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz am Mittwoch, den 10. Februar um 12.00 Uhr alle Interessierten herzlich einlädt. Der Wirtschaftsexperte und wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Paal MdL, wird dabei über die Ziele der CDU berichten.

Die Veranstaltung findet online via Zoom statt: www.zoom.us/join, Meeting-ID: 879 6401 8875, Kenncode: 094513.

Sabine Kurtz und Matthias Miller laden ein zur Online-Diskussion mit Andreas Jung MdB

 Wie sieht eine erfolgreiche Politik der Nachhaltigkeit aus? Darum geht es bei der Facebook-Live-Veranstaltung am Sonntag, den 7. Februar um 19.15 Uhr, zu der Sabine Kurtz und Matthias Miller einladen. Ihr Gesprächspartner ist Andreas Jung, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg.

Wohlstand durch technologischen Fortschritt aufbauen, soziale Sicherheit garantieren, die Schöpfung  bewahren – all das gehört aus Sicht der CDU zusammen. Die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz (Leonberg) und der CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis Böblingen, Matthias Miller, laden Interessierte herzlich zur Diskussion ein.

Unter facebook.com/SabineKurtzMdL oder facebook.com/Matthias.Miller.BW können Sie die Veranstaltung anschauen und mitdiskutieren!

Bildunterschrift: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz, der Dezernent für Verkehr und Ordnung des Landkreises, Thomas Wagner, und Landrat Roland Bernhard informieren sich bei Oberfeldwebel Dominik Linder und Bataillonskommandeur Thomas Kopsch über den Einsatz der Bundeswehr bei der Kontaktnachverfolgung.

Seit Ende Oktober 2020 unterstützen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr das Gesundheitsamt Böblingen im Kontaktpersonenmanagement. Der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Böblingen, Marc Biadacz, hat sich bei einem Besuch für den Einsatz bedankt.

Seit Ende Oktober letzten Jahres sind bis zu 40 Soldatinnen und Soldaten des Artilleriebataillons 295 aus Stetten am kalten Markt im Landratsamt Böblingen im Einsatz. Sie unterstützen das Gesundheitsamt bei der Kontaktnachverfolgung bei einer bestätigten Infektion mit dem Corona-Virus. Bei einem Besuch mit Abstand und Maske gemeinsam mit Landrat Roland Bernhard hat sich der Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz über den Einsatz der Bundeswehr in der Pandemie informiert.

„Echtes Teamwork, was die Soldatinnen und Soldaten gemeinsam mit allen Beschäftigten des Gesundheitsamtes Tag für Tag im Kontaktpersonenmanagement leisten. Es war mir ein Anliegen, mich persönlich für diesen wichtigen Einsatz zu bedanken. Es ist für den weiteren Verlauf der Pandemie entscheidend, wie schnell und vollständig nachvollziehbar wir die Kontakte eines Infizierten nachverfolgen können, um die Infektionskette zu unterbrechen“, sagte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Biadacz. „Daher begrüße ich, dass spätestens Ende Februar alle Gesundheitsämter mit einer einheitlichen Software arbeiten sollen“, so Biadacz.

Landrat Bernhard ist sehr dankbar für die Unterstützung durch die Bundeswehr. „Die Soldatinnen und Soldaten waren und sind eine sehr wertvolle Unterstützung. Die Kontaktpersonennachverfolgung ist - gemeinsam mit einer klugen Impfstrategie- die Königsdisziplin im Kampf gegen das Corona-Virus. Deshalb ist es unerlässlich, hier auf dem aktuellen Stand zu sein.“ Das, so der Landrat, wäre ohne die personelle Unterstützung nicht möglich gewesen.

Bis Ende Februar sollen alle Gesundheitsämter in Deutschland eine einheitliche Software für das Kontaktpersonenmanagement nutzen. Dadurch soll der digitale Austausch zwischen den Ämtern verbessert werden. Bestehende Systeme sollen mit den nötigen Schnittstellen angebunden werden. Der Bund stellt hierzu das Surveillance, Outbreak Response Management and Analysis System (SORMAS) zur Verfügung, das vom Deutschen Zentrum für Infektionsforschung und dem Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung entwickelt wurde. Es wird ergänzt durch das Deutsche Elektronische Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz (DEMIS).

In Baden-Württemberg sind derzeit 885 Streitkräfte in verschiedenen Bereichen der Pandemie-Bekämpfung im Einsatz, die meisten davon unterstützen bei der Nachverfolgung von Infektionsketten in den Gesundheitsämtern.

Die Online-Diskussion findet am Samstag, den 30. Januar 2021, von 18 Uhr bis 19 Uhr, via Zoom statt.

Welche Impfstrategie wird im Landkreis Böblingen verfolgt? Wann öffnet das Kreisimpfzentrum? Und wie sicher ist eine Impfung? Über diese und andere Fragen wollen Marc Biadacz, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Böblingen, Sabine Kurtz, Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Leonberg und Matthias Miller, Landtagskandidat im Wahlkreis Böblingen-Sindelfingen-Schönbuch, gemeinsam mit Expertinnen und Experten sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern sprechen.

Als Expertinnen und Experten werden Dr. Annette Theewen, Pandemiebeauftragte der Kassenärztlichen Vereinigung im Landkreis Böblingen, Dr. Hans Joachim Rühle, Vorsitzender der Kreisärzteschaft Böblingen und Dr. Timo Hurst, Vorsitzender der Ärzteschaft Leonberg an der Diskussion teilnehmen.

Um Anmeldung zur Veranstaltung per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! wird gebeten. Die Zugangsdaten zu der Online-Konferenz werden anschließend zugesendet.

„Ich begrüße die heutige Entscheidung von Land und Kommunen sehr, den Eltern für die Zeit des verschärften Lockdowns die Kita-Gebühren zurückzuerstatten“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz. „Wir stehen damit auch in diesem Jahr zu den Familien, die ihre Kinder nicht in die Kita schicken können“. Es sei nur fair, den betroffenen Familien für die Zeit der Kita-Schließungen seit dem 16. Dezember die Gebühren zu erstatten. Das Land werde 80 Prozent der Kosten übernehmen, die Kommunen 20 Prozent.

Die Landtagsabgeordnete sei nicht nur von vielen Eltern, sondern auch von Bürgermeistern in ihrem Wahlkreis mehrfach auf eine Gebührenerstattung angesprochen worden. „Familien mit kleinen Kindern dürfen nicht die Verlierer der Pandemie werden, das hat auch Kultusministerin Susanne Eisenmann immer wieder betont“, so Sabine Kurtz, die in der CDU-Fraktion für die frühkindliche Bildung zuständig ist und diese Aussage vollkommen unterstützt. „Ich hoffe, dass die Landesregierung jetzt auch in Sachen Schülertickets nachzieht und den Eltern die Kosten für ungenutzte Tickets erstattet werden“, betont Sabine Kurtz. Schon im ersten Lockdown im März habe das Land für zwei Monate den Eigenanteil der Eltern an den Schülertickets übernommen.

„Mit Schwung aus der Krise: Der Tourismus als Schlüssel für eine gute Zukunft!"

Unseren traditionellen Neujahrsempfang haben wir in diesem Jahr in einem völlig neuen Format  durchgeführt. Kein feierlicher Rahmen in unserem wunderschönen Klösterle, keinen Sektempfang im Anschluss mit sehr guten und interessanten Gesprächen. Für uns war es selbstverständlich, dass wir unseren Neujahrsempfang auch in diesen Zeiten stattfinden lassen. Daher haben wir uns für einen digitalen Empfang entschieden und den Minister für Justiz, Europa und Tourismus, Guido Wolf, als Gastredner eingeladen. Moderiert wurde der Empfang von CDU Vorsitzenden Joachim Oehler.

Zum Einstieg in das Thema skizzierte Joachim Oehler das touristische Potential Weil der Stadt. Der bisherige Bürgermeister, Thilo Schreiber, hat das Thema aus dem Dornröschenschlaf geholt und wichtige Weichen hierfür gestellt, exemplarisch  wurde das Tourismusbüro am Marktplatz genannt.

Grußworte sprachen unsere CDU Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Landtags von Baden-Württemberg Sabine Kurtz und unser Weiler Bürgermeister Christian Walter. Der große Zuspruch in der Zoom Konferenz hat uns sehr gefreut. In ihren Grußworten hob Sabine Kurtz die touristischen Mehrwerte in unserem eigentlich als Industriestandort bzw. Automobilstandort bekannter Landkreis Böblingen hervor. Für Weil der Stadt lobte sie unsere wunderschöne Altstadt und hob die bekannten „Söhne“ unserer Stadt Johannes Kepler und Johannes Brenz heraus. Sie unternimmt immer wieder sehr gerne einen Ausflug nach Weil der Stadt, vor allem wegen des leckeren Eises in einer unser Eisdielen!

Unser neuer Bürgermeister Christian Walter hob in seinen Grußworten heraus, dass Weil der Stadt im Tourismus zwar noch einigen Nachholbedarf hat, aber die Einiges bereits auf dem Weg ist. Für das dringend benötigte Hotel ist ein Standort in Planung und in der fehlenden Gastronomie laufen Gespräche.

In seinem Vortrag betrachte Minister Wolf den Tourismus in und nach der Coronakrise. Es ging um Perspektiven für die Gastronomie, Handel und Reisebranche sowie um Europa. Im Anschluss an seinen Vortrag konnten die Teilnehmer Fragen stellen. Diese drehten sich alle um das Thema Corona und die Konsequenzen daraus. Bei der Frage einer Selbständigen aus der Reisebranche zu den fehlenden „Novemberhilfen“ sagte Minister Wolf spontan zu, sich persönlich um die Angelegenheit zu kümmern.

Zum Schluss fragte Moderator Joachim Oehler Minister Wolf, was sein Wunsch wäre, wenn er vom Ministerpräsidenten einen Tag vollkommene freie Hand beim Thema Tourismus hätte. Seine Antwort war überraschend und menschlich: „Der Verzicht auf persönliche Begegnungen schmerz mich sehr, auch wenn ein virtueller Austausch unterhaltsam und gewinnbringend ist. Ich wünsche nichts sehnlichster als mal wieder in einer Gaststätte zu sitzen, einen Wurstsalat zu essen und einen guten Austausch mit anderen Menschen zu haben!“

Aus unserer Sicht war der Neujahrsempfang von allen Beteiligten ein optimistischer Start ins Neue Jahr und zum Schluss hat doch jeder noch sein eigenes volles Glas zum virtuellen Anstoßen gehoben.

Auf einen „analogen“ Neujahrsempfang 2022 freuen wir uns schon heute!

Bildunterschrift: Auch in Zeiten eines verstärkten Online-Handels hält Sabine Kurtz Apotheken für wichtige lokale Ansprechpartner. In dieser Pandemie-Zeit sind sie ein wichtiger Baustein der Gesundheitsstrategie (v.l.n.r. Tobias Pfander, Sabine Kurtz MdL und Dr. Jochen Vetter).

Testen, testen, testen – so lautet das Gebot der Stunde, wenn es nach der CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz geht. „Häufigere und regelmäßige Testungen sind sinnvoll und notwendig, um die Ausbreitung des Corona-Virus weiter einzudämmen“, betont sie. Auch für die Zeit nach dem Lockdown seien sie das wichtigste Mittel, um Infektionen schnell zu erkennen. Eine bundesweite Vorreiterrolle übernimmt der Landkreis Böblingen mit der flächendeckenden Einrichtung von Schnelltestzentren. Das neue Corona-Testzentrum Gäu in Herrenberg, das vor wenigen Tagen an den Start ging, hat Sabine Kurtz jetzt gemeinsam mit ihrem Herrenberger Zweitkandidaten Tobias Pfander besucht.

Der Initiator des Testzentrums Dr. Jochen Vetter, Inhaber der Bären-Apotheke in Herrenberg, will damit auch auf die Berechtigung und Notwendigkeit stationärer Apotheken hinweisen. „Das Gesundheitsamt Böblingen hat uns mit der Durchführung von Corona-Tests bei symptomfreien Personen beauftragt“, erklärt der Apotheker. Die neue Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums macht das möglich: auch Apotheken können nun von den Gesundheitsämtern beauftragt werden, Corona-Tests durchzuführen, die von den Krankenkassen bezahlt werden. Zwar dürfen Apotheken schon seit Dezember Antigen-Schnelltests durchführen, aber nur bei Privatpersonen und auf Selbstzahlerbasis.

„Ich finde es toll, was Herr Dr. Vetter und die weiteren Initiatoren hier auf die Beine gestellt haben“, lobt Sabine Kurtz und bedankt sich für das große Engagement aller Beteiligten, wie den ehrenamtlichen DRK-Helferinnen und –Helfern. „Damit haben die Bürgerinnen und Bürger nun neben Böblingen und Holzgerlingen eine weitere Anlaufstelle im Kreis, um sich testen zu lassen“, freut sich die Landtagsabgeordnete, auch mit Blick auf die weiteren geplanten Schnelltestzentren in Leonberg und Sindelfingen.

„Bei den Testangeboten können und müssen wir noch besser werden“, findet sie. Deshalb setze sie sich beispielsweise für die Einführung regelmäßiger Reihentestungen als zusätzlichen Baustein zur sicheren Öffnung von Kitas und Schulen ein.

Sabine Kurz und Matthias Miller laden ein zur Online-Diskussion mit Innenminister Thomas Strobl

Die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz (Leonberg) und der CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis Böblingen, Matthias Miller, setzen ihre digitale Veranstaltungsreihe fort. Am Sonntag, den 31. Januar um 19.15 Uhr diskutieren sie mit Innenminister Thomas Strobl u.a. über den Kampf gegen Cyberkriminalität, die Stärkung der Polizei und die Frage, wie wird die Einhaltung der Corona-Verordnung kontrolliert?

Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen! Die Facebook Live-Veranstaltung kann unter facebook.com/SabineKurtzMdL oder facebook.com/Matthias.Miller.BW verfolgt werden.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz bietet am Donnerstag, den 28. Januar von 20.00 bis 21.00 Uhr ihre nächste Telefonsprechstunde für Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis an. Rufen Sie an unter der Nummer 0711 / 2063-951. Anmeldungen sind vorab unter dieser Nummer oder per Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) möglich.

Nach der Auffassung des CDU-Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz und des CDU-Landtagskandidat Matthias Miller würde ein Verbot religiöser Werbung im öffentlichen Nahverkehr des Verkehrs- und Tarifverbunds Stuttgart (VVS) dem Prinzip der Werbefreiheit widersprechen.

Die Stuttgarter Regionalfraktion DIE LINKE/PIRAT übt in einer Pressemitteilung vom 14. Januar 2021 Kritik an religiöser Werbung im öffentlichen Nahverkehr des Verkehrs- und Tarifverbunds Stuttgart. Die Fraktion fordert Richtlinien, die eine neutrale Weltanschauung gewährleisten und Werbebotschaften für religiöse Überzeugungen unterbinden.

Der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Böblingen, Marc Biadacz, sowie der Landtagskandidat der CDU im Wahlkreis Böblingen-Sindelfingen-Schönbuch, Matthias Miller, lehnen ein Verbot von religiöser Werbung unter Berufung auf die Meinungsfreiheit ab.

Marc Biadacz erklärt dazu: „Alle Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, ihre Meinung frei zu äußern. Dies bedeutet auch, dass Werbung für die Meinung und Überzeugung anderer Personen akzeptiert werden muss. Eine Beschneidung dieser Rechte bevormundet die Bürgerinnen und Bürger und entmündigt sie, sich eigenverantwortlich eine Meinung zu bilden.“

Matthias Miller ergänzt: „Der bisherige Rechtsrahmen gibt klare Leitlinien zur Meinungs- und Werbefreiheit vor. Sofern dies im Rahmen des Wettbewerbsrechts und des Jugendschutzes geschieht, darf Werbung grundsätzlich – auch für religiöse Inhalte – nicht verboten werden. Ohnehin geht der Verweis der Stuttgarter Regionalfraktion DIE LINKE/PIRAT auf die Religionsfreiheit fehl. Zum Schutzbereich der Religionsfreiheit zählt gerade nicht, dass man nicht mit Symbolen oder Zeichen anderer Religionen konfrontiert werden muss.“

Am 22. Januar sollen die Kreisimpfzentren an den Start gehen. Schwierigkeiten sieht die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz aber noch bei der Verteilung des Impfstoffs durch das Landessozialministerium. „Die Verteilung des verfügbaren Impfstoffs an die Kreisimpfzentren muss sich an den Einwohnerzahlen bemessen“, fordern Sabine Kurtz und Matthias Miller, CDU-Landtagskandidat im Wahlkreis Böblingen. Das Problem: die Impfdosen sollen nach jetzigem Plan gleichmäßig auf die Kreisimpfzentren verteilt werden. So haben z.B. Landkreise, denen zwei Impfzentren genehmigt wurden, die doppelte Impfstoffmenge zur Verfügung. Der bevölkerungsreiche Landkreis Böblingen ist also mit nur einem Impfzentrum im Nachteil, befürchtet Sabine Kurtz.

Die Landtagsabgeordnete hat sich deshalb gemeinsam mit Matthias Miller an Sozialminister Lucha gewandt. In dem gemeinsamen Schreiben fordern sie, die Zuteilung des Impfstoffs bei den künftigen Lieferungen an den Bevölkerungszahlen auszurichten oder bevölkerungsstarken Landkreisen mit nur einem Impfzentrum zusätzliche Kontingente zuzuweisen. „Damit die Leute nicht zum Impfen in andere Landkreise fahren, ist eine wohnortnahe Versorgung mit ausreichenden Impfstoffmengen erforderlich“, betont Matthias Miller.

Infektionsschutz für Alten- und Pflegeheime verstärken

Die Bemühungen des Sozialministers, den Infektionsschutz für Alten- und Pflegeheime zu verstärken, begrüßen die beiden CDU-Politiker. Dies sei auch für die rund 47 Alten- und Pflegeheime im Kreis Böblingen wichtig. Dennoch sind aus ihrer Sicht weitere Schritte dringend notwendig, auch für andere Bereiche. Seit Beginn der Pandemie fordere die CDU-Landtagsfraktion bereits die Ausweitung der Corona-Testungen, dazu gehöre mittlerweile auch der Einsatz von Schnelltests. „Wir fordern: testen, testen, testen“, betont die Landtagsabgeordnete. Konkret geht es in einem entsprechenden Papier der CDU-Landtagsfraktion z.B. um die Einführung regelmäßiger Reihentestungen als zusätzlichen Baustein zur sicheren Öffnung von Kitas und Schulen. Auch insbesondere kleinere und mittelständische Unternehmen sollten dabei unterstützt werden, regelmäßige Testungen für ihre Belegschaft durchzuführen. Zudem regt die CDU-Landtagsfraktion an, zu prüfen, welchen Beitrag Selbsttests zur Pandemie-Eindämmung leisten können.

Ein völlig anderes Jahr liegt hinter uns. Das Thema Corona bestimmt unseren Alltag und auch unsere politische Arbeit. So hat unsere Bürgermeisterwahl in diesem Jahr unter ganz anderen Umständen stattgefunden. Kreisparteitage, Sitzungen, unsere Stammtische und politische Veranstaltungen sind ausgefallen, wurden verschoben und konnten nur unter Auflagen stattfinden. Wir ließen uns hierdurch nicht entmutigen und gehen bewusst neue Wege in der Kommunikation und Zusammenarbeit. Lassen Sie uns weiterhin optimistisch zusammen arbeiten und das so wichtige Wahljahr mit einer Landtagswahl am 14.3.2021 und einer Bundestagswahl im September gemeinsam tatkräftig angehen. Die CDU Weil der Stadt dankt Ihnen für Ihre Treue und wünscht Ihnen schöne, besinnliche Weihnachtsfeiertage unter diesen besonderen Umständen.

Passen Sie auf einander auf und bleiben Sie gesund!

Mit den besten Wünschen für das Neue Jahr 2021 verbleiben 

Ihre CDU Weil der Stadt

Wie gelingt es, dass sich Bürger stärker für Politik interessieren? Diese Frage war der Antrieb für den Digitalexperten Joshua Raabe, eine App für Onlinebefragungen zu entwickeln. Die Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz hat sich bei ihrem Besuch des Start-Up Unternehmens THNG in Leonberg über deren Online Voting Tool informiert. Wahlen, Befragungen und Abstimmungen können damit digital realisiert werden. Jeder Einwohner kann nur einmal abstimmen, bleibt aber trotzdem anonym. „Bei herkömmlichen Bürgerbefragungen liegt die Beteiligung normalerweise bei ungefähr 6% - mit unseren Onlinebefragungen haben wir bisher eine Beteiligung von bis zu 22% erreicht“, erläutert der Firmengründer Joshua Raabe.

Die Befragung kann individuelle Wünsche des Auftraggebers aufnehmen. Beispielsweise kann eine beauftragende Kommune tiefergehende Informationen zu dem konkreten Befragungsinhalt integrieren. „Man kann somit gut für ein besseres Verständnis von komplexen, politischen Entscheidungen werben“, sagt Joshua Raabe. Für Sabine Kurtz ist wichtig: „Die Befragung ersetzt die Entscheidung nicht. Diese Aufgabe und die Verantwortung dafür bleiben bei den gewählten Volksvertretern im Gemeinderat oder in den Parlamenten“. Die Vizepräsidentin des Landtags spricht sich eindeutig für die repräsentative Demokratie aus. Diese Haltung teilt auch der Unternehmer. Daneben betont er aber die Vorteile der Bürgerbeteiligung: „Unsere Befragungsmethode erreicht die Menschen unkompliziert und kann Politikverdrossenheit entgegenwirken.“

„Ich freue mich, dass dieses junge, 2020 gegründete Start-Up im Rahmen des Förderwettbewerbs communities 4.0 vom Land unterstützt wurde“, so die Landtagsabgeordnete. Mit dem Programm „Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 – Future Communities“ werden innovative Ideen, die sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Kommunen selbst digital voranbringen, gefördert.

Aus der Schulbauförderung des Landes fließen in diesem Jahr rund 4,5 Mio. Euro an Schulen im Landkreis Böblingen. Dies teilt die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz mit.

Gäufelden erhält für die Generalsanierung der Gemeinschaftsschule weitere 2,1 Mio. Euro aus dem Schulbauförderungsprogramm. Die Erweiterung und der Umbau der Ferdinand-Porsche-Schule in Weissach werden mit rund 1,5 Mio. Euro bezuschusst. In Herrenberg wird der Neubau der Grundschule Haslach mit 900.000 Euro gefördert, davon stammen 240.000 Euro aus der Ganztagsbauförderung.

„Mit den Zuschüssen können jetzt wichtige Ausbaumaßnahmen angegangen werden“, freut sich Sabine Kurtz. Denn: „Die Anforderungen an Schulgebäude verändern sich durch die Einführung neuer pädagogischer Konzepte und eine heterogenere Schülerschaft“. Auch um Ganztagesangebote und die Inklusion auszubauen, seien bauliche Veränderungen an den Schulen notwendig. „Für uns in der CDU-Landtagsfraktion ist es deshalb wichtig und richtig, die kommunalen Schulträger bei Baumaßnahmen an den Schulen zu unterstützen.“

Das Land Baden-Württemberg fördert im Jahr 2020 insgesamt 78 Schulbaumaßnahmen an öffentlichen Schulen mit rund 100 Mio. Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs. Hinzu kommen rund 14,95 Mio. Euro für 31 Bauprojekte von Ganztagsschulen.

Bildunterschrift: Im Vordergrund MdB Marc Biadacz und rechts die Leiterin der Tafel Sonja Hallmayer

Unser Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz hat sich in diesem Jahr dazu entschieden, keine Weihnachtskarten per Post zu verschicken. Seine Weihnachtsgrüße versendet er ausschließlich digital. Stattdessen spendete er das Geld in diesem Jahr an alle Tafeln im Landkreis Böblingen. Gestern besuchte er unseren Tafelladen in Weil der Stadt und hat Schoko-Weihnachtsmänner gespendet. Wir sagen dazu, eine super Aktion von Marc Biadacz – Gratulation! Weitere Nikoläuse wurden gestern noch in den Tafelläden in Herrenberg, Sindelfingen, Böblingen und Leonberg abgegeben.

Die Corona-Pandemie belastet viele Krankenhäuser und ihre Belegschaften schwer. Deshalb bekommen nun auch Pflegekräfte in Krankenhäusern eine Prämie von bis zu 1.500 Euro. Einen solchen Bonus gibt es bereits für Beschäftigte in der Altenpflege.

„Ich freue mich, dass auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern Herrenberg und Leonberg die Corona-Prämie erhalten“, so die Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz. Der Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz ergänzt: „Der Bonus ist ein Zeichen der Anerkennung für die großartige Arbeit, die die Beschäftigten während der Pandemie zusätzlich in den Krankenhäusern leisten“.

Krankenhäuser, die im Zeitraum von Anfang Januar bis Ende Mai besonders viele COVID-19-Patienten behandelt haben, erhalten insgesamt rund 100 Millionen Euro an Bundesmitteln, um ihrem Pflegepersonal eine Corona-Prämie zahlen zu können. „Davon fließen rund 20 Millionen Euro nach Baden-Württemberg“, erklärt Marc Biadacz. Sabine Kurtz ergänzt: „Das Land stockt diese Mittel nochmal um bis zu 500 Euro pro Person auf – insgesamt stellen wir dafür 10 Millionen Euro zur Verfügung.“  Sabine Kurtz hatte sich wie auch ihr Bundestagskollege bei Besuchen und Gesprächen über die Lage in den Krankenhäusern ihres Wahlkreises persönlich informiert und für diese zusätzlichen Landesmittel stark gemacht. Denn so habe es das Land auch bei der Corona-Prämie für Mitarbeiter in der Altenpflege gehandhabt. „Der Bonus ist für alle Beschäftigten, die durch die Krise besonders belastet sind, wirklich hochverdient“.

Die Corona-Pandemie stellt auch die Sportvereine vor große Herausforderungen. Um existenzgefährdende Liquiditätsengpässe der Sportvereine und Sportverbände zu verhindern, hat das Kultusministerium ein Soforthilfeprogramm über rund 11,6 Mio. Euro aufgelegt. "Viele Vereine stehen derzeit noch gut da. Echte Probleme werden möglicherweise erst zeitverzögert auftreten", weiß Sabine Kurtz. Die CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Leonberg zeigt sich daher sehr erleichtert, dass dieses Soforthilfeprogramm verlängert wurde: Anträge sind nun bis zum 30. Juni 2021 möglich. „Viele Sportvereine planen sehr verantwortungsbewusst und haben sich ein Polster für schlechte Zeiten angelegt“, so Sabine Kurtz. Allerdings drohe die Gefahr, dass diese finanziellen Reserven bald aufgebraucht seien oder sich mögliche Vereinsaustritte erst im Jahr 2021 auswirkten.

Um sich ein genaueres Bild von den Sportvereinen in ihrem Wahlkreis zu machen, haben sich Sabine Kurtz und ihr Team bei den Ehrenamtlichen persönlich erkundigt. Mit rund 50 Sportvereinen hat die Landtagsabgeordnete in den vergangenen Wochen Kontakt aufgenommen: bei direkten Besuchen, durch Gespräche mit Arbeitsgemeinschaften, in einzelnen Gemeinden und durch Telefonate ihrer Teammitglieder. Insbesondere die kleineren Vereine haben keine Förderungen beantragt, da sie keine Fixkosten haben und viele Übungsleiter ehrenamtlich sind. Viel Arbeit haben die Hygienekonzepte und deren Abstimmung mit den Behörden bereitet. Sehr hilfreich sei die Telefonhotline zur Antragsberatung des Württembergischen Sportverbands (WLSB). Dort wird auch das Landesprogramm abgewickelt. Bis Ende Oktober waren beim WLSB 356 Anträge auf Soforthilfe eingegangen, von denen nur vier abgelehnt werden mussten.

Sabine Kurtz bittet die Ehrenamtlichen um Verständnis, dass das Soforthilfeprogramm für Sportvereine den tatsächlich bedürftigen Vereinen vorbehalten bleibt: „Sinn und Zweck der Landesunterstützung ist, unser großartiges Vereinswesen am Leben zu erhalten und den Menschen auch in Zukunft die Möglichkeit zu geben, Sport, Spiel und Spaß im Verein zu erleben.“ Vereine, die sich während der Coronazeit aus eigener Kraft über Wasser halten können, leisten einen besonders verdienstvollen Beitrag für unser Gemeinwesen.

Sabine Kurtz freut sich, dass das Land die Leistungen der Sportvereine schätzt. Deshalb gibt es seit 2007 den Solidarpakt Sport, der den Sportverbänden verlässliche Planbarkeit über mehrere Jahre ermöglicht. Im Solidarpakt Sport III (2017 bis 2021) werden jährlich über 100 Mio. Euro für den Sport zur Verfügung gestellt. „Ich bin zuversichtlich, dass der Sport auch in dem neuen Solidarpakt Sport IV, den Ministerin Susanne Eisenmann derzeit mit den Sportverbänden aushandelt, wieder gut bedacht wird“, sagt Sabine Kurtz. Er soll dann für die Jahre 2022 bis 2026 gelten.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz bietet am Donnerstag, den 10. Dezember, von 19.00 bis 20.30 Uhr ihre nächste Telefonsprechstunde für Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis an. „Da wir uns auch im Dezember nicht persönlich begegnen können, möchte ich allen Interessierten die Möglichkeit geben, sich mit ihren Fragen und Anliegen direkt telefonisch an mich zu wenden“, so die Vizepräsidentin des Landtags.

Speziell am Donnerstagabend ist Sabine Kurtz telefonisch erreichbar unter der Rufnummer 0711 / 2063-951. Gerne können Sie sich vorab unter dieser Nummer oder per Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) anmelden, um Wartezeiten zu vermeiden. Auch außerhalb dieser Telefonsprechstunde sind Sabine Kurtz und ihr Büro wie gewohnt unter der genannten Nummer oder per Mail zu erreichen. „Kommen Sie gerne jederzeit auf mich zu“, betont die Landtagsabgeordnete.

#